OSZE-Medienbeauftragte

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die aus dem KSZE-Prozess hervorging, richtete 1997 das Amt eines Beauftragten für die Freiheit der Medien ein. Der Medienbeauftragte ist neben dem Hochkommissar für Nationale Minderheiten und dem Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte eine der drei unabhängigen Institutionen der OSZE. Er beobachtet die Situation der Medienfreiheit in allen 56 OSZE-Teilnehmerstaaten. Der Medienbeauftragte mit Sitz in Wien nimmt dabei eine Frühwarnfunktion bei Verletzungen der Presse- und Medienfreiheit war und unterstützt die Umsetzung der OSZE-Prinzipien in diesem Bereich. Nach dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Freimut Duve und dem Ungar Miklós Haraszti wurde im März 2010 Dunja Mijatovic aus Bosnien-Herzegowina für drei Jahre zur dritten OSZE-Medienbeauftragten ernannt. Mijatovic äußerte sich im Frühjahr 2011 kritisch zum neuen ungarischen Mediengesetz. 

www.osce.org/fom

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