GKP Südwest bei Nils Schmid

Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Nils Schmid, empfing elf GKP-ler der Region Südwest, zusammen mit dem Ökumenischen Presseclub, zum Hintergrundgespräch am 16. Dezember 2015  in Stuttgart. Schmid war der zweite Spitzenpolitiker der Landespolitik in der GKP-Runde, nachdem wir im Sommer bereits CDU-Bewerber Guido Wolf kennengelernt haben.

Schmid stand bei dem GKP-Termin noch unter dem Eindruck des eher ungünstig verlaufenen SPD-Bundesparteitags in Berlin, bei dem Sigmar Gabriel ein schlechtes Wahlergebnis als Parteivorsitzender einfuhr. Der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister bezeichnete den Bundesparteitag als „verpasste Chance“: „Ein starker Auftritt hätte uns gut getan.“ So aber geht seine SPD als Juniorpartner der grün-roten-Koalition in Baden-Württemberg nicht gerade gestärkt in den Wahlkampf.  Dass die SPD in den Umfragen zum Zeitpunkt des GKP-Treffens  bei unter 20 Prozent dümpelt, liegt zu einem Teil am äußert beliebten Regierungschef Winfried Kretschmann, der nach wie vor für Höhenflüge der Grünen sorgt. „Die Wahrnehmung der Landespolitik läuft stark über den Regierungschef“, sagt Schmid nüchtern dazu.
Die SPD sei erst dann stark, wenn man in Baden-Württemberg den Regierungschef stelle. Danach sieht es im Moment aber nicht aus, denn, wie Schmid weiß: „Kretschmann überstrahlt alles.“ Es mache daher keinen Sinn, Kretschmann im Wahlkampf anzugreifen. Stattdessen müsse man versuchen, die Wähler durch Themen zu überzeugen. Schmid sprach  von der arbeitenden Mitte und vom sozialen Zusammenhalt. Man müsse den Kontrast zur CDU betonen. In der Flüchtlingspolitik dürfe man keine Scheinlösungen anbieten, sondern müsse durch Haltung überzeugen.  Was die AfD angeht, sieht der SPD-Mann eine Chance, sie aus dem künftigen baden-württembergischen Landtag rauszuhalten. Allerdings agiere die CDU  doppelzüngig: „Die CDU reitet auf AfD-Themen rum, sie will nur eine negative Mehrheit gegen Grün-Rot erreichen, aber es gibt im Land keine Wechselstimmung“, war Schmid im Gespräch mit der GKP überzeugt.                            Dieter Klink

 

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